Innenpolitik
Dem Massaker folgten Wut, Proteste und Streiks
Im Anschluss an das Massaker in Ankara riefen die Gewerkschaften KESK und DISK, sowie die Berufsverbände TTB und TMMOB, in der Türkei unter dem Motto: „Alltag stoppen“ zu einem zweitägigen Generalstreik in der kompletten Türkei auf. Folglich fanden in vielen Städten der Türkei Demonstrationen und Streiks statt. Von Lehrern bis hin zum medizinischem Personal, aber … Weiterlesen
Kämpfen gegen den Krieg und die Kriegspolitik!
Ihsan Caralan (EVRENSEL/Tageszeitung) Nach dem größten Terrorakt der Geschichte der Türkei traten der Justiz-, Innen- und Gesundheitsminister grinsend vor die Kameras mit den Aussagen „Wir haben die nötigen Vorkehrungen getroffen“ oder „Alles läuft wieder normal“. Sie wollen die Menschen glauben lassen, dass das Massaker trotz aller Sicherheitsvorkehrungen verübt worden sei. Dabei konnten die verantwortlichen … Weiterlesen
Die Chronologie des Massakers
Der Bombenanschlag vom 10. Oktober in Ankara war kein überraschendes Ereignis. Es ist die vorerst letzte Stufe der Gewalt, die durch die AKP Regierung über die Türkei losgetreten wurde. Hier eine Chronologie der politischen Ereignisse die zu dem Terroranschlag in Ankara führten: Die Friedensgespräche zwischen der PKK und der türkischen Regierung werden, trotz gegenseitigen Misstrauen … Weiterlesen
Zwischenbericht der Friedensdelegation
Die Lebensgrundlagen der kurdischen Bevölkerung systematisch vom türkischen Militär vernichtet Aus aktuellem Anlass haben sich Menschen aus Deutschland, Österreich, den Niederlanden auf den Weg nach Diyarbarkir, Cizre, Nusaybin, Silvan und Mardin gemacht. Der aktuelle Anlass sind die Übergriffe der türkischen Polizei- und Militärkräfte, der Verhängung von Ausnahmezuständen, durch die kurdische Bevölkerung massiv betroffen ist. In … Weiterlesen
Streiks in Izmir
Die Gewerkschaften und Berufsverbände haben auch in Izmir den Alltag stillgelegt. Insbesondere haben die Stadtverwaltung, die Krankenhäuser, die Schulen und Metallfabriken die Arbeit niedergelegt. Zwei Stunden lang sind die öffentlichen Verkehrsmittel nicht gefahren. Nachdem die Streikenden ihre Tätigkeit niedergelassen haben, haben sich Zehntausende auf dem Gündogdu-Platz versammelt und mit Entschlossenheit ‚Frieden jetzt erst recht!’ gerufen. … Weiterlesen
Streik in Istanbul: Wir sind in Trauer, im Widerstand, in Streik
Streik in Istanbul: Wir sind in Trauer, im Widerstand, in Streik In Istanbul streiken die Arbeiter aus dem Gesundheits- und Sozialdienst und fordern die lückenlose Aufdeckung der Tat und der Hintermänner des Ankara Massakers. „Wir sind in Trauer, im Widerstand, in Streik“, so die Arbeiter, die ihren Kampf für Frieden, Freiheit und Demokratie weiterführen werden. … Weiterlesen
Türkei Aktuell Oktober 2015
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Erklärung der EMEP
Bei dem Bombenanschlag auf der Friedensdemonstration sind 16 Mitglieder der Partei der Arbeit (EMEP) ums Leben gekommen und 70 Mitglieder wurden verletzt. EMEP ist eins der Kräfte, die die Friedensbewegung, die Demokratiebewegung und den Kampf für die Freiheit in der Türkei aktiv vorantreibt. Hiermit teilen wir die erste Erklärung, die die Partei nach dem Anschlag … Weiterlesen
Das Demokratie-Zeugnis der AKP
Wie steht es um die „demokratischen Projekte“, die die AKP Regierung seit 13 Jahren immer wieder propagiert hat? Vor allem die demokratischen Minderheitenrechte und die Situation der Roma, Aleviten, Armenier und der Kurden? In diesem Zusammenhang hat die AKP nämlich immer wieder betont: „Ihre Probleme sind auch unsere Probleme“. Wir möchten einen Blick auf diese … Weiterlesen
Türkei im Wahlkampf
Der Wahlkampf in der Türkei geht in die heiße Phase. Nicht nur die Führungsmitglieder der vier im Parlament vertretenen Parteien treten auf den Wahlkampfveranstaltungen auf. Auch der Staatspräsident zählt zu den Hauptfiguren im Wahlkampf. Unter Missachtung der Verfassung und Bruch des Eides hält er Wahlkampfreden für die AKP und fordert den Wechsel vom parlamentarischen zum … Weiterlesen
Aufruf zur Solidarität mit den Metallarbeitern aus Bursa
Seit mehreren Tagen protestieren die Metallarbeiter in Bursa/ Türkei für die Neuverhandlung des Tarifvertrags. Sie fordern die Aufhebung des Tarifvertrags zwischen der Gewerkschaft Türk Metal und der Metallindustrie, denn sie wollen, dass der Tarifvertrag, der im April bei Bosch unterzeichnet wurde, auch für sie Geltung trägt. Die Arbeitgeber wie Tofas, Renault, Mako und Coskunöz antworten … Weiterlesen
Für Volksdemokratie und Volksherrschaft!
Für die vollständige Herrschaft des Volkes muss eine neue Verfassung beschlossen werden, die die unten angeführten Forderungen mit einschließt. Darüber hinaus müssen der Staat und seine Institutionen in Rahmen solch einer Verfassung neu organisiert werden. Die Aktivitäten des Staates im öffentlichen Leben sowie die Rechtsprechung müssen sich auf jeder Ebene in der Hand von zentral … Weiterlesen
Der Völkermord an Armeniern
Weltweit finden in diesem Jahr anlässlich des 100. Jahres des Völkermords an Armeniern Gedenkveranstaltungen statt. In jüngster Vergangenheit hieß es noch: “Es gab keinen Völkermord, sondern Verbannung von Armeniern”, “Kein Völkermord an, sondern Unterdrückung durch Armenier”, “Die Frage sollten wir den Historikern überlassen”. Nach dem Bekanntwerden der Aussagen von Zeitzeugen oder dem Auftauchen historischer Dokumente … Weiterlesen
Welcher Partei werden die Stimmen aus dem Ausland nutzen?
Im Vergleich zum letzten Jahr sind die Stimmen der türkischen Staatsbürger im Ausland um 68000 gestiegen. Wie sich die insgesamt 2,8 Millionen Stimmen auf die Parteien verteilen werden, ist von großem Interesse. Es ist zu erwarten, dass die Stimmen aus dem Ausland am meisten der HDP nützen werden, die die Wahlhürde von 10 % zu … Weiterlesen
Arbeitsmorde: Wird mit dem Prozess ein Zeichen gesetzt?
Der Strafprozess im Fall “Soma” ist fast ein Jahr nach dem Arbeitsunfall gestartet, der die Ausmaße eines Massenmordes erreicht hatte. Am 13. April fand der erste Verhandlungstag in Abwesenheit der Angeklagten statt, weil das Ministerium ihrer entsprechenden Bitte stattgegeben hatte. Die Angehörigen und Rechtsanwälte der getöteten Kumpel protestierten dagegen. Und auch in der Öffentlichkeit führte … Weiterlesen
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