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HDP und der Ausgang der Wahlen

Die Entscheidung der HDP, zu den Parlamentswahlen im Juni 2015 als Partei und nicht mit unabhängigen Kandidaten anzutreten, führte nicht nur zur Begeisterung bei den Völkern, sondern stärkte auch ihren Kampfesmut. Mit ihrer Entscheidung machte die HDP auch allen Parteien und Gruppen, die ein Verantwortungsbewusstsein tragen, deutlich, dass sie die einzige Alternative ist. Zunächst sorgte … Weiterlesen

Das Gesetz für „Innere Sicherheit“

Das neue Gesetz zur „Inneren Sicherheit“ wird von der AKP-Regierung auf die Agenda des Parlaments gesetzt. Die AKP hat eine neue Methode entwickelt, mit der sie neue Gesetze durchdrückt. Wenn sie irgendein Thema stört, bringt sie kurzfristig einen neuen Gesetzentwurf ins Plenum, um sich des Problems zumindest für eine begrenzte Zeit zu entledigen. Sie schert … Weiterlesen