Innenpolitik

Im Paradies der Demokratie und Solidarität – ein etwas anderes Reisetagebuch

gezi titelDie Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) in Deutschland organisierte gemeinsam mit ihren Schwesterorganisationen in Österreich, England und der Schweiz eine Delegationsreise nach Istanbul. An der Reise, die vom 15. bis zum 18. Juni 2013 dauerte, nahmen Parlamentarier, Gewerkschafter, Journalisten, Künstler sowie Vertreter von Attac,  Jugend- und Studentenverbänden aus vier Ländern teil.

Die 39köpfige Delegation besuchte das „Paradies der Demokratie und Solidarität“, wie das Bündnis Taksim-Solidarität den Gezi-Park nennt und andere Orte des Protestes. Hier das etwas andere Reisetagebuch unseres Redakteurs Mehmet Çalli, der als Delegationsmitglied in Istanbul war:

Samstag, 15.06.13, 06.30 Uhr:

Die Endstation der Buslinie vom Flughafen Sabiha Gökcen zum Taksim-Platz ist dieses Mal Kasimpasa. Der Fahrer sagt, der Platz sei für den Verkehr gesperrt. Die Strecke von ca. 3 Kilometer zum Gezi-Park muss ich zu Fuß zurücklegen.

Nach einer halben Stunde stehe ich am Eingang zum Gezi-Park. Als ich vor vier Wochen hier war, war der Platz in diesen frühen Morgenstunden noch leer: nur eine Handvoll verschlafene Touristen und ein Dutzend Mitarbeiter der städtischen Reinigungsbetriebe. Heute sieht es anders aus. Es herrscht reges Treiben auf dem Platz. Touristen, die die ruhigen Stunden nutzen wollen, um Bilder zu machen; Straßenhändler, die sich auf den Tag vorbereiten und auch schon ihre ersten Kunden mit Sesamringen oder Schutzmasken und -helmen versorgen. Um den Platz herum stehen Sondereinheiten der Polizei und ein halbes Dutzend Wasserwerfer. Ich gehe an ihnen vorbei und frage mich unweigerlich: „Sehen die Polizisten oder die Wasserwerfer mitgenommener aus?“

Vorbei an ausgebrannten Autos gehe ich direkt in den Gezi-Park. Vor dem mit BDP-Fahnen dekorierten Zelt singen und tanzen rund 40 jugendliche Anhänger der prokurdischen Partei. Im Devrim-Market (Revolutionsmarkt), der rund um die Uhr geöffnet ist, bekomme ich gefüllte Teigtaschen und im Park-Café Tee. In den Zelten und auf der Wiese erholen sich Protestierende von den Strapazen der letzten Tage. Einige haben sich für die morgendliche Zeitungslektüre entschieden, andere den Putztrupps angeschlossen oder zu Gruppen zusammengefunden und diskutieren.

Auf einer kleinen Bühne steht eine junge Frau und spricht ins Mikrophon: „Liebe Freundinnen und Freunde! Heute werden Abiturienten unter uns an der Uni-Aufnahmeprüfung teilnehmen. Weckt sie bitte auf! Wir wünschen ihnen viel Erfolg.“

Ich beende meine Tour durch den Park. Bis zum Treffen mit den anderen Delegationsteilnehmern habe ich noch zwei Stunden. Ich möchte die Zeit auf der Flaniermeile „Istiklal Caddesi“ überbrücken. Auch hier ein für die frühen Morgenstunden ungewöhnliches Treiben. Touristen, Händler und Hunderte von Jugendlichen, die die Nacht am Taksim-Platz verbracht haben. Die Geschäfte sind noch geschlossen. An den Wänden und Rollläden ist kein Platz mehr für neue Plakate und Graffiti-Sprüche.

09.30 Uhr

In der Empfangshalle des Hotels am Taksim-Platz sitzen schon die ersten Teilnehmer der Delegation. Andere wie die beiden Mitglieder der Linksfraktion im Bundestag, Sevim Dağdelen und Heike Hänsel werden sich im Laufe des Tages uns anschließen.

Der erste Programmpunkt sieht ein Gespräch mit dem Vorsitzenden der Konföderation der Gewerkschaften im Öffentlichen Dienst (KESK), Lami Özgen vor. Özgen erzählt, dass ihre Bezirksverbände in Istanbul von Anfang an die Proteste unterstützen: „Hinter den Protesten steht heute ein breites Spektrum sozialer und politischer Bewegungen. Wir als Gewerkschaften tragen unsere spezifischen Forderungen in diesen Widerstand hinein. Deshalb haben wir unseren vor langem geplanten Streik am 5. Juni um einen Tag vorverlegt bzw. verlängert und mit DISK (Konföderation Revolutionärer Arbeitergewerkschaften) zusammen zu Aktionen aufgerufen.“

gezi leventIn der anschließenden Gesprächsrunde beantworten unsere Fragen die Abgeordneten Sebahat Tuncel und Sirri Süreyya Önder (beide von der BDP) und Levent Tüzel (fraktionslos). Sie alle vertreten den Demokratischen Kongress der Völker (DKV) im Parlament, der 2011 aus dem „Wahlbündnis für Arbeit, Frieden und Demokratie“ hervorgegangen ist. Önder hatte sich bereits am ersten Tag der Proteste vor Planierraupen gesetzt und die Abholzung der Bäume verhindert. Tuncel und Önder weisen die Kritik zurück, die kurdische Freiheitsbewegung würde sich mit den Protesten nicht solidarisieren. Tüzel verweist darauf, dass es bei den Aktionen längst nicht mehr um den Erhalt des Gezi-Parks gehe. Vielmehr hätten sich fast alle sozialen Bewegungen dem Widerstand angeschlossen und die Forderung nach Demokratisierung des Landes ins Zentrum gestellt.

Die Generalsekretärin von DISK, Arzu Çerkezoğlu ist unsere nächste Gesprächspartnerin. Sie war als Vertreterin des Bündnisses Taksim-Solidarität knapp 30 Stunden zuvor bei einem Gespräch des Ministerpräsidenten mit Künstlern und Vertretern von NGOs dabei. Auch sie untermauert, es sei eine Selbstverständlichkeit, dass die Gewerkschaften ihren Kampf gegen die Folgen der neoliberalen Wirtschaftspolitik als Teil der aktuellen Proteste ansehen und mit diesen verknüpfen.

15.00 Uhr

gezi thyEin Teil der Delegationsteilnehmer, zumeist Vertreter von Jugendverbänden möchte den Gezi-Park besuchen und nicht am Besuch bei den streikenden Beschäftigten der Turkish Airlines teilnehmen. Nach einer Stunde Fahrt durch den dichten Stadtverkehr kommen wir am Streikposten am Atatürk-Flughafen an. Die einen Steinwurf entfernte Zentrale der Fluggesellschaft ist mit Polizeiabsperrungen und Stacheldraht geschützt.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft Hava-Is, Atilay Aycin sagt, in diesem Streik spiegele sich die Protestbewegung wieder. Die THY-Beschäftigten würden von der Konzernleitung drangsaliert, die von der Regierung eingesetzt worden sei. Der Einfluss der Regierung mache sich auch bei Entscheidungen der Konzernleitung bemerkbar, die auf Inlandsflügen alkoholhaltige Getränke von der Speisekarte gestrichen oder den Stewardessen das Verwenden vom roten Lippenstift untersagt habe. Ihr Streik sei auch mehrmals von Polizisten mit Tränengas und Schlagstöcken attackiert worden.

„Mit unserem Streik kämpfen wir für menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Wir kämpfen für und mit 305 weiteren Kolleginnen und Kollegen, die vor über einem Jahr entlassen wurden, weil sie sich gewerkschaftlich organisiert und an einem Warnstreik teilgenommen haben“, so Aycin. Er und die streikenden Gewerkschaftsmitglieder freuen sich über die Solidarität aus Europa „Wir können die Konzernleitung nur in die Knie zwingen, wenn wir einen internationalen Druck auf sie ausüben. Sorgt bitte dafür, dass die Gewerkschaften in euren Ländern unseren Kampf unterstützen!“

18.00 Uhr

gezi dayanismaWir sind wieder im Hotel am Taksim-Platz. Drei Sprecher von Taksim-Solidarität haben die laufende Assamblea im Gezi-Park für eine kurze Zeit verlassen, um mit uns Gespräche zu führen. Tayfun Yildirim, der Vorsitzende der Istanbuler Stadtplanerkammer war in der Nacht von Donnerstag auf Freitag bis 03.00 Uhr bei dem Gespräch mit dem Regierungschef dabei. Er berichtet von den sieben Foren im Gezi-Park: „Die Diskussionen haben vor knapp 30 Stunden begonnen und dauern noch an. Wir versuchen basisdemokratisch zu einer Entscheidung über den weiteren Fortgang unserer Aktionen zu gelangen. Die Mehrheit ist dafür, das Protestcamp bis auf ein Zelt aufzulösen und die Proteste in die Stadtteile zu tragen. Wir haben die Öffentlichkeit im Laufe des Tages mehrmals über diesen Zwischenstand unterrichtet. “

Yildirim wird immer wieder von Vertretern des Bündnisses unterbrochen, die ihm neue Informationen ins Ohr flüstern. Das ursprünglich vorgesehene Ende des Gesprächs wird um eine halbe Stunde verlängert. Unsere Gesprächspartner informieren sich über die Erfahrungen beim Kampf gegen Stuttgart 21. Es überrascht niemanden, dass die Firma ECE sowohl in Stuttgart, als auch im Gezi-Park mit dem Bau eines Einkaufszentrums beauftragt wurde.

20.30 Uhr

Ich mache mich mit zwei Journalistinnen gemeinsam auf den Weg zum verabredeten Treffpunkt im Gezi-Park. Am Taksim-Platz ertönen Durchsagen von den Wasserwerfern: „Wir fordern Sie auf, diese illegale Demonstration aufzulösen, die gegen die Paragraphen 21 und 22 des Gesetzes über Versammlungs- und Demonstrationsrechte mit der Ziffer 2911 verstößt. Sonst werden wir einschreiten.“ Die Durchsagen werden von den Hunderttausenden auf dem Platz und in den Seitenstraßen mit Buhrufen und Pfiffen erwidert. Es liegt große Spannung in der Luft.

gezi genclerAm Treffpunkt angekommen, spürt man, wie die Volksfeststimmung immer mehr der Spannung weicht. Die Delegationsteilnehmer werden mit Staubmasken, Bauarbeiterhelmen und Schwimmbrillen ausgestattet. Unsere Betreuer von der Partei der Arbeit (EMEP) versuchen uns zum Verlassen des Parks zu überreden. Viele wollen aber nicht. Die Spannung steigt, jeden Moment kann die Polizei den Park stürmen. Die EMEP-Vorsitzende setzt sich durch und lässt die Delegationsteilnehmer von Mitgliedern ihrer Partei aus dem Park führen. Ich entschließe mich zu bleiben.

Zwei Minuten später geht es auch los. „Hoffentlich konnten sich die anderen rechtzeitig in Sicherheit bringen“, ist mein erster Gedanke. Es hagelt Blend- und Tränengasgranaten herab. Der Park ist um Nu in einen dichten Gasnebel verhüllt. Menschen, darunter Familien mit Kindern, versuchen aus dem Park zu fliehen. Menschen ermahnen sich gegenseitig, langsam zu gehen, damit es nicht zu einer Massenpanik kommt. Sie helfen sich gegenseitig aus dem Park. Nebenstraßen sind von der Polizei abgesperrt. Wir können nur auf die Cumhuriyet Caddesi zulaufen. 200 Meter weiter ist die breite Verkehrsader nicht mehr in Tränengas verhüllt. Der beißende Geruch ist auszuhalten.

Ich telefoniere mit den anderen Delegationsteilnehmern und erfahre, dass sie sich in mehrere Gruppen aufgeteilt und in nahegelegenen Hotels Zuflucht gefunden haben.

Über Zehntausend Menschen formieren sich neu und wollen zurück auf den Taksim-Platz. Die Polizei setzt wieder Wasserwerfer, Tränengas und Gummigeschosse ein und vertreibt die Menge. Je weiter wir uns vom Taksim-Platz entfernen, um so kleiner werden die Gruppen, die in die Seitenstraßen fliehen. Ich schließe mich einer Gruppe an und irre mit ihnen durch die engen Gassen. Eine entgegenkommende Gruppe von Jugendlichen warnt uns, in den Gassen würden mit Messern bewaffnete Zivilisten (wahrscheinlich AKP-Anhänger) Jagd auf Demonstranten machen. Wir sollen uns in Sicherheit bringen. Ich gehe auf eine Hauptstraße und finde in einem Hotel Zuflucht.

Während ich in der Lobby den vom Empfangspersonal angebotenen Tee trinke, telefoniere ich wieder mit anderen Delegationsteilnehmern. Sie berichten, dass die Polizisten auch in die Hotels eingedrungen sind und Demonstranten hier mit Gummigeschossen und Tränengas attackiert haben. Zum Glück sind alle unversehrt und kehren langsam in ihr Hotel zurück.

03.00 Uhr

Mit dem Taxi fahre ich in die Wohnung eines Bekannten im Stadtteil Kurtulus. Der Taksim-Platz ist ca. 4 Kilometer entfernt. Aber auch hier liegt der beißende Geruch vom Tränengas in der Luft, das das Atmen erschwert. Am Fernseher verfolge ich die letzten Nachrichten über Hunderte von verletzten bzw. festgenommenen Demonstranten.

Sonntag, 16.06.13, 10.00 Uhr:

gezi hayatRund 20 Delegationsteilnehmer treffen sich vor der Zentrale des Fernsehsenders Hayat TV. Hier erfahren wir die schwierige Arbeit eines kleinen Senders, der in den letzten Wochen zusammen mit zwei weiteren oppositionellen Sendern zu einer der Hauptinformationsquellen wurde. Gegen die beiden anderen Sender verhängte der Oberste Rundfunkrat (RTÜK) erst vor einer Woche hohe Geldstrafen. Und Hayat TV sollte seinen Sendebetrieb einstellen, weil es angeblich gegen das Lizenzrecht verstoßen habe. Eine landes- und weltweite Protestwelle zwang die RTÜK-Führung zur Rücknahme ihrer Verfügung.

Der Chefredakteur Iskender Bayhan und der Programmdirektor Mustafa Kara berichten, wie die Verletzungen der Pressefreiheit und des Rechts auf Informationsfreiheit in der Regierungszeit von AKP die Medienlandschaft in der Türkei verändert haben. „Früher gab es zwei Arten von Mainstream-Medien: einerseits die unkritischen staatlichen und regierungsfreundlichen privaten Medien; andererseits private Sender und Zeitungen, die sich teilweise eine regierungskritische Haltung leisten konnte. Heute sind die Letzteren auch auf Regierungslinie, weil die Medienkonzerne hinter ihnen die Geschäftsbeziehungen zur Regierung nicht gefährden wollen.“

12.00 Uhr

Die Delegation hat zu einer Pressekonferenz im Hotel am Taksim-Platz eingeladen, um von ihren Eindrücken und ihrer Solidaritätsarbeit zu berichten. Gekommen sind ein paar Vertreter oppositioneller Medien. Die Mainstream-Medien sind nicht vertreten. Von unseren Gastgebern bekommen wir die Information, dass viele Journalisten von Polizisten (und vielleicht auch ihren Arbeitgebern?) verhindert wurden.

14.00 Uhr

Das offizielle Programm der Delegationsreise ist beendet. Einige reisen ab. Andere, die noch länger in Istanbul bleiben werden, wollen sich an der Pressekonferenz von Taksim-Solidarität beteiligen. Zum Saal der Anwaltskammer Istanbul an der Istiklal Caddesi kommen wir nur, weil wir vom Abgeordneten Levent Tüzel begleitet werden, der uns durch die Polizeiabsperrungen um den Taksim-Platz durchschleust.

Auch hier sehen wir, dass die Pressekonferenz kein Interesse in den Mainstream-Medien findet. Sie haben keinen Vertreter geschickt. Eine Sprecherin des Bündnisses verliest die Erklärung von Taksim-Solidarität, in der sie die gewaltsame Räumung des Gezi-Parks verurteilt und zu einer Kundgebung auf dem Taksim-Platz um 16.00 Uhr aufruft. Roman Denter, Mitglied des Koordinierungskreises von Attac Deutschland, überbringt im Namen der Delegationsteilnehmer eine Grußbotschaft.

15.45 Uhr

Wir wollen uns mit unseren Betreuern der Demonstration anschließen und verlassen das Café in der Nähe der Istiklal Caddesi. Kaum brechen wir auf, strömt uns durch die enge Gasse uns eine dichte Tränengas-Wolke entgegen und füllt den von Cafés und Souvenirläden umgebenen Innenhof. Verletzte werden in die Cafés getragen und auf den Tischen behandelt. Wir müssen wieder unsere Helme und Staubmasken aufsetzen und fliehen in die Seitenstraßen.

An einer ruhigen Straße in Tarlabasi bleiben wir stehen. Unsere Begleiter telefonieren herum, um herauszufinden, wie wir uns der Demonstration anschließen können. Nichts zu machen, alle Straßen sind von der Polizei abgesperrt. Wir erfahren auch, dass die Polizei jeden festnimmt und in ein Parkhaus in der Nähe steckt. Wir entscheiden, in ein Verlagshaus zu flüchten. Im fünften Stock sehen wir Wasserwerfer, gefolgt von Sondereinheiten der Polizei und dahinter zwei Dutzend maskierte Zivilisten mit Schlagstöcken in der Hand.

Das Verlagshaus füllt sich allmählich mit Demonstranten, die der Polizei und dem mit Döner-Messern bewaffneten Mob entkommen konnten. Die Hetzjagd dauert bis 21.00 Uhr. Dann können wir in unsere Unterkünfte fahren. In den Nachrichten hören wir wieder, dass Hunderte Menschen verletzt und festgenommen wurden.

Montag, 17.06.13, 10.00 Uhr:

Ich bin wieder im Studio von Hayat TV. Ein Kamerateam bietet mir an, sie zu einem Interview mit der Grünen-Chefin Claudia Roth zu begleiten. Sie erzählt, wie sie die Polizeigewalt erlebt hat. Sie erzählt aber auch, dass die Menschen trotz dieser Brutalität für ihre Rechte auf die Straßen gehen: „Ich habe hier Helden kennen gelernt. Die Bediensteten der Hotels, die Menschen aufgenommen haben; die Ärzte, die Verletzte versorgt haben; die Anwälte, die sich für Festgenommene einsetzen und Journalisten, sie alle sind für mich Helden.“

17.00 Uhr

Ich nehme das Angebot der Redaktion von Hayat TV an und nehme an ihrer Sitzung teil. Sie planen das Programm für die ganze Woche. Sie diskutieren darüber, wie sie als David den Kampf gegen Goliath bestehen können. „Auch wenn viele von uns an den Demos teilnehmen wollen, sollten sie nicht vergessen, dass sie auch Ruhepausen brauchen. Wir müssen als Sender der Millionen gegen die Sender der Millionäre weiter Sonderschichten schieben. “

23.00 Uhr

In Kadiköy, dem asiatischen Teil der Metropole setze ich mich in eine Kneipe und lausche dem Gespräch am Nachbartisch. Ein Pärchen, beide geschätzt 22 Jahre alt, tauscht seine Erfahrungen bei den Straßenschlachten mit Polizisten aus. An einem anderen Tisch unterbieten sich zwei ältere Männer beim Schätzen der restlichen Amtszeit von Erdoğan. Die im Fernsehen laufende Nachricht von Festnahmen kümmert sie nicht.

Ich war vor vier Wochen hier und werde das Gefühl nicht los, als ob die Menschen anders als vor vier Wochen auftreten, miteinander umgehen, laufen, reden, gucken. Sie strotzen förmlich vor Selbstvertrauen. Vielleicht bilde ich es mir nur ein. Jedenfalls ist dies eine andere Türkei.

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