Innenpolitik

2. Runde bei Gesprächen mit Öcalan

Delegation

Die BDP-Abgeordneten Tan, Buldan und Önder

Eine Delegation bestehend aus der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Pervin Buldan sowie den BDP-Abgeordneten Sırrı Süreyya Önder und Altan Tan besuchte am 23. Februar den PKK-Führer Abdullah Öcalan auf der Gefängnisinsel Imrali. Sie gab nach der Rückkehr vom 4stündigen Besuch eine kurze Erklärung ab und kam anschließend mit den Ko-Fraktionsvorsitzenden Gültan Kışanak und Selahattin Demirtaş zusammen. Dieses Treffen dauerte bis in die frühen Morgenstunden. Bei dem Treffen sprachen die Beteiligten über die Äußerungen Öcalans und beschlossen, diese zügig nach Kandil weiterzugeben. Ferner beschlossen sie, dass der Inhalt des Gesprächs mit Öcalan von den beiden Fraktionsvorsitzenden an die Öffentlichkeit erklärt wird.

Die angekündigte Erklärung kam dan am 25. Februar von Demirtas. Er teilte mit, dass Öcalan zur Rücksichtnahme auf in der Gesellschaft vorherrschende Gefühle aufgerufen habe. Öcalan habe Briefe an die politische Vertretung der PKK in Europa, an die BDP sowie an das Haupquartier Kandil verfasst, die ihre Empfänger noch nicht erreicht hätten. Darin werde er seine Vorschläge für eine Lösung des Problems skizzieren und eine Roadmap für die kommenden vier Monate vorschlagen.

Demirtas erklärte ferner, dass nach Einschätzung Öcalans die türkische Regierung aufgrund der Entwicklungen im Nahen Osten und in der Türkei dazu gezwungen worden sei, die kurdische Frage zu einer Lösung zu führen. Dies sei auch der Grund, warum man die Gespräche mit ihm aufgenommen habe.

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